Fukushima hat die Energiepolitik der Schweiz auf den Kopf gestellt. Auch wenn «konservative» Kräfte ein Hintertürchen für eine neue Generation von AKW offenlassen möchten: Faktisch ist die Technologie vom Tisch, die Zukunft gehört den Erneuerbaren. Das Energiestadt-Label ist ein hervorragendes Mittel, um die Herausforderungen zu meistern, die mit der «Energiewende» auch auf die Gemeinden zukommen. Die Grünen Obersiggenthal fordern deshalb eine Wiedereinführung des bewährten Labels.
Der Gemeinderat von Obersiggenthal hat im Herbst letzten Jahres beschossen, aus Kostengründen auf das Energiestadt-Label zu verzichten. Der Prozess zur Erneuerung des Zertifikats, das sogenannte Reaudit, das alle vier Jahre fällig ist und 8000 Franken kostet, war der Exekutive zu teuer. Stattdessen sollte das Geld für konkrete Massnahmen im Natur- und Umweltbereich eingesetzt werden. Das erstaunte, konnten doch in den acht Jahren, in denen Obersiggenthal Energiestadt war, keine nennenswerten Fortschritte beobachtet werden. «Kein Wunder, werden die Audits dem Gemeinderat zu teuer», kommentierte unsere Präsidentin, Eva Eliassen, im Mai 2010: «Für jemanden, der nie zur Kirche geht, ist die Kirchensteuer auch zu hoch.»
Unglaubwürdige Ziele, fehlende Kontrolle
Gemeinsam mit den Genossen der SP, mit denen wir eine Fraktionsgemeinschaft bilden, haben wir den Gemeinderat im August 2010 aufgefordert, diese konkreten Massnahmen in einem Bericht zu benennen. Das Ergebnis war eher dürftig. In einem dreiseitigen «Energiepolitischen Programm» wurden zwar Grundsätze einer eigenständigen Energiestrategie aufgezeigt. Einer genauen Betrachtung hielten diese allerdings nicht stand, insbesondere fehlte eine nachvollziehbare Kontrollkette:
• die Ableitung konkreter Ziele aus diesen Grundsätzen, deren Erreichbarkeit nachprüfbar ist (Indikatoren)
• das Controlling mit einer Rückkoppelung an die Definition der Indikatoren
• die Transparenz im Sinne einer regelmässigen Veröffentlichung des Reportings
(Siehe Stellungnahme der Fraktion SP/Grüne zum Energiepolitischen Programm der Gemeinde Obersiggenthal, Einwohnerratssitzung vom 10.3.2011).
Schweizerischer Gemeindeverband empfiehlt Energiestadt-Label
Mit dem Atomausstieg werden gewaltige Herausforderungen auf die Gemeinden zukommen. Denn die Solaranlagen und die Windfarmen werden nicht in Bundesbern gebaut, sondern auf den Hausdächern und den Höhenzügen in den Gemeinden. Deshalb hat das Bundesamt für Energie den Schweizerischen Gemeindeverband (SGV) aufgefordert, zum Atomausstieg Stellung zu nehmen und die aus Sicht der Gemeinden wichtigsten Massnahmen aufzuzeigen, um die Effizienz zu steigern und erneuerbare Energien auszubauen. Ausserdem soll gezeigt werden, welche Beiträge die kommunale Ebene autonom leisten kann.
In seiner Antwort empfiehlt der SGV den Gemeinden, «in erster Linie auf das bewährte und effiziente Programm ‹EnergieSchweiz› und insbesondere auf das Programm ‹Energiestadt› aufzubauen». Vom Bund fordert der Verband, «dass bereits zertifizierte Energiestädte für ihre bisherigen Anstrengungen belohnt und zu weiterführenden Massnahmen motiviert werden. Gleichzeitig soll das Programm ‹Energiestadt› möglichst flächendeckend in einer grossen Zahl von Gemeinden eingeführt werden» (zitiert nach «Schweizer Gemeinde», 7-8/2011).
Diese Entwicklung hat die Grünen Obersiggenthal dazu bewogen, mit einer Motion die Wiedereinführung des Energiestadt-Labels zu verlangen. Sie wurde an der Einwohnerratssitzung vom 1. September eingereicht. – Motion «Wiedereinführung des Energiestadt-Labels» als PDF